ehemalige politische häftlinge der ddr

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40 Vgl. Für gewöhnlich erfolgte die Benachrichtigung der Angehörigen mit zwei- bis dreitägiger Verspätung.47, Aus diesem Abschnitt wird deutlich, dass es für das MfS besonders zu Beginn der Untersuchungshaft entscheidend war, möglichst großen psychischen Druck in Form von Isolation und Desorientierung auf den Häftling auszuüben. Mithilfe der gesetzlichen Vorschriften im 2. und 8. Die Festnahme erfolgte stets durch Mitarbeiter des MfS. Registrieren Sie sich kostenlos und erhalten Sie auf Ihre Interessen abgestimmte Inhalte sowie unsere vielseitigen Newsletter. Die Strafprozessordnung legte in § 122 StPO die formalen Richtlinien zur Anordnung einer Untersuchungshaft fest. Umso mehr stand für die Ermittler schon im Voraus, besonders jedoch aufgrund der schon in operativen Vorgängen36 gesammelten Beweise, die Schuld des Angeklagten fest.37 Die Untersuchungshaft verfolgte in dieser Hinsicht vor allem den Zweck, durch den Inhaftierten zu möglichst belastenden Aussagen zu gelangen. durch geheime Abhöranlagen oder Spitzel Zelleninformationen zu erhalten, welche sie auswerten und gegebenenfalls gegen die Inhaftierten einsetzen konnte.27 Häufig dienten die Vernehmungen auch nicht mehr zum Auffinden neuer Beweise, sondern lediglich zur Legalisierung jener, welche zuvor in den geheimdienstlichen Aktivitäten28 beschafft worden waren. 3 Vgl. In den letzten beiden Jahrzehnten der DDR waren durchschnittlich etwa 30.000 Menschen inhaftiert. Liegt die Haftzeit unter der für die Opferrente festgelegten Dauer von 6 Monaten und sind die Betroffenen in ihrer wirtschaftlichen Lage besonders beeinträchtigt, können sie wie bisher Unterstützungsleistungen bei der Stiftung für ehemalige politische Häftlinge erhalten. 370.000 Flüchtlinge der SED-Diktatur zu entkommen.2 Die Gründe hierfür waren vielschichtig, jedoch basierten sie fast alle auf der Unzufriedenheit mit der Herrschaftsweise des SED-Regimes. §§ 96-111; 210-250 Strafgesetzbuch der DDR –StGB- vom 12. Beleites, Johannes: Die Rolle des MfS im Bereich des Untersuchungshaft- und Strafvollzugs in der DDR, in: Horch und Guck. Sibylle Plogstedt: Knastmauke. Der zweite, umfangreichste Teil unterfüttert diese plastischen Schilderungen durch die meist in Ichform, gelegentlich durch Zwischenbemerkungen unterbrochenen Berichte von Häftlingen selbst, in einigen Fällen auch von Angehörigen. […] Die sozialistische Gesetzlichkeit strikt durchzusetzen, alle Möglichkeiten voll auszuschöpfen, das gilt erst recht in Bezug auf Feinde, die auch weiterhin wie Feinde behandelt werden.“34. Dabei ist zu beachten, dass das Fehlen einer qualifizierten Ausbildung in der Regel gerade daran lag, dass der sozialistische Staat eine solche Ausbildung verhindert hatte. Dazu zählten bspw. Die Zahl der Häftlinge schwankte vor allem aufgrund mehrfach durchgeführter (Massen-)Amnestien stark. Ein Buch, dass so beeindruckend und auf dem Punkt geschrieben ist, dass es sogleich poetisch und so stechend ist, dass es für ehemalige politische Häftlinge ziemlich schwer zu verdauen ist. 23, Wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, fiel dessen Bearbeitung in den Tätigkeitsbereich der „Linie IX“. Oleschinski, Brigitte: Nur für den Dienstgebrauch? Demnach konnten beschuldigte Personen nur dann in Untersuchungshaft genommen werden, wenn dringender Tatverdacht, Flucht- oder Verdunkelungsgefahr bestand oder ein Verbrechen den Gegenstand des Verfahrens bildete.38 Ein Ermittlungsverfahren, das wegen eines Verdachts eines Verbrechens eingeleitet wurde, führte somit ebenfalls zwangsläufig zur Inhaftierung des Verdächtigten, auch wenn der Tatverdacht nicht dringend war. Versorgung, § 21 und 22 StrRehaG 2.7 Die Vernehmungen. 7 Vgl. Dieses Buch ist weit mehr als ein verdienstvolles Sachbuch. Dezember 1989: Knapp 17.000 politische Häftlinge werden begnadigt und können die DDR-Gefängnisse verlassen. 1 Jung, Christian: Geschichte der Verlierer. August 1961, wurde die von der SED als „antifaschistischer Schutzwall“1betitelte Grenze in Form einer Mauer mitten durch B… In der Folge forderten Opferverbände wie Der Umgang mit politischen Gefangenen in der DDR fand international erstmals im Zuge des UN-Beitritts der DDR 1973 größere Beachtung. Kurz erläutert, das Rentenrecht der ehemaligen DDR. Psychosozial-Verlag, Gießen. Personen, die in der ehemaligen DDR durch staatliche Handlungen eine gesundheitliche Schädigung erlitten haben, haben einen Anspruch auf staatliche Entschädigungsleistungen. Die Z… Doch bis dahin hatten die Inhaftierten in den Untersuchungshaftanstalten der DDR unter einem perfiden System psychischer Druckmittel zu leiden, mit dessen Auswirkungen viele der Häftlinge auch heute noch zu kämpfen haben.7 Um gegen den sog. Die WELT als ePaper: Die vollständige Ausgabe steht Ihnen bereits am Vorabend zur Verfügung – so sind Sie immer hochaktuell informiert. Dennoch wurde auch danach nie gesetzlich festgelegt, wie die Untersuchungshaft im Bereich des MfS durchzuführen war. Berlin : Neuzahlungen für politische DDR-Häftlinge müssen aber beantragt werden Die neue erhöhte Haftentschädigung für rehabilitierte ehemalige politische Gefangene in der DDR … Auch sonst wird höchst differenziert vorgegangen. Diese wird durch die Ergebnisse der Seminararbeit am Ende erörtert. Honecker-Witwe nimmt Militärparade in Havanna ab, Honeckers Enkel packt aus – "Ich hatte Westjeans", Packende Bilder zeigen das deutsche Mauer-Drama, 500 Tage ohne Sonnenlicht – so überlebte David Zivcon, Im Gefängnis gab es für Gefangene "Verbotene Zonen". Dieser schloss sowohl in- als auch ausländische „Gegner“ mit ein, deren Beseitigung stets das Hauptziel war.10, Mit diesem Vorgehen gegen die politisch Andersdenkenden verstieß das SED-Regime gegen die Gesetze, welche es sich selbst auferlegt hatte. Die StPO vom 02.10.1952 wurde am 12.1.1968 durch eine neue, überarbeitete Version ersetzt. Versorgungsansprüche für ehemalige politische Häftlinge können auf unterschiedlichen Gesetzen basieren: ... Personen, die nach einer unrechtmäßigen Freiheitsentziehung in der DDR gerichtlich rehabilitiert wurden, oder die im Besitz einer Bescheinigung nach § 10 Abs. Knapp 38.000 frühere politische DDR-Häftlingebekommen derzeit eine Opferrente. 44, Um schließlich aus der vorläufigen Festnahme eine offizielle Verhaftung zu machen, musste dem Festgenommenen ein richterlicher Haftbefehl verkündet werden, welcher die Gründe für die Inhaftierung beinhaltete. Passens, Katrin: MfS-Untersuchungshaft - Funktionen und Entwicklung von 1971 bis 1989, Berlin, 2012, S.266. Gerade die Tatsache, dass das überhaupt und zudem mit unverhältnismäßig harten Strafen verfolgt wurde, dass also das Wesen dieser Staatsform in Repression bestand, macht die Verurteilten auch dann zu Widerständigen, wenn sie selbst Widerstand gar nicht beabsichtigt hatten. „Klassenfeind“, dessen Bedeutung im ersten Kapitel erläutert wird, vorzugehen, setzte das Ministerium für Staatssicherheit in- und außerhalb seiner Untersuchungshaftanstalten verschiedene Mittel ein. 14 Das Strafgesetzbuch von 1871 wurde am 12.01.1968 durch ein neues ersetzt. 12. Danach wurde es durch das Engagement ehemaliger Häftlinge zu einer Gedenkstätte umfunktioniert. Ehemalige politische Häftlinge sind unzufrieden Die zahlreichen bei der Präsentation der Untersuchungsergebnisse anwesenden ehemaligen politischen Gefangenen in DDR … Interessengemeinschaft ehemaliger politischer Häftlinge der DDR und Verfolgter des Kommunismus. Die Autorin des Buches kommt aus der Studentenbewegung West-Berlins, erlebte den Einmarsch des Warschauer Paktes 1968 in die Tschechoslowakei, beteiligte sich am dortigen Widerstand und war von 1969 bis 1971 in Prag inhaftiert. Das Foto zeig. 5 Personen sprechen darüber. Sélitrenny ebd., Passens ebd., S. 45. Bei Verdacht auf strafbare Handlungen konnten die Untersuchungsorgane anordnen, dass die Notwendigkeit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens überprüft wurde. Die „Linie IX“ bildete zusammenfassend also nicht nur ein offizielles, durch die Strafprozessordnung legitimiertes Untersuchungsorgan, sondern war vor allem auch eine „politisch-operativ“30 arbeitende Geheimdienstabteilung, die durch die Anwendung von inoffiziellen Methoden gegen Untersuchungshäftlinge geprägt war. Während der Montagsdemonstrationen stellten die Menschen draußen, die Freiheit für das ganze Land forderten, für die Menschen d, Nach dem Ende der DDR wurde das Gefängnis Bautzen II 1992 geschlossen. Darüber hinaus sollten die Inhaftierten von den Mitarbeitern der „Linie IX“ als „Verbrecher und Feinde des Friedens und des Fortschritts“35 gesehen werden. Eine zusätzliche Schwierigkeit ist die, dass posttraumatische Verletzungen erst seit einiger Zeit als auf die belastenden Erlebnisse zurückführbar anerkannt werden. Ferner wird aufgezeigt, welche Auswirkungen die Arbeit des MfS im Bereich der Untersuchungshaft auf die Inhaftierten hatte und auch mit welchen Intentionen von Seiten des MfS diese verbunden war. Schätzungen zufolge hat es in SBZ und DDR etwa 200.000–250.000 politische Häftlinge gegeben, die zusammengenommen zu über einer Million Jahre Gefängnis verurteilt wurden. 47 Vgl. 48 Vgl. Art. Das Ergebnis dieses Drucks zeigte sich beim Gefangenen in Form von Ängsten, Hilflosigkeit, Demütigung und dem Gefühl, der Macht des MfS schutzlos ausgeliefert zu sein.48. Stiftung für ehemalige politische Häftlinge Hauptadresse. ): Verriegelte Zeiten, Vom Schweigen über die Gefängnisse in der DDR. Unvoreingenommenheit oder gar die Suche nach Entlastung hatten demzufolge hierbei keinen Stellenwert. So verdienstvoll und hoffentlich auch so wirkungsvoll der wissenschaftliche Teil des Buches mit seinen Daten, Tabellen und Schaubildern ist, sein Wert beruht auch darauf, dass den Lesern die Sachverhalte, um die es geht, in sehr konkreter und, selten genug, in sehr lesbarer Weise nahegebracht werden. Das Ermittlungsverfahren wurde als Bestandteil zur Bekämpfung des „Klassenfeindes“ verstanden. Die Zahl der Häftlinge schwankte vor allem aufgrund mehrfach durchgeführter (Massen-)Amnestien stark. 2 Nr. Neuzahlungen für politische DDR-Häftlinge müssen aber beantragt werden Die neue erhöhte Haftentschädigung für rehabilitierte ehemalige politische Gefangene in der DDR … In dieser Arbeit werden diese angewandten Maßnahmen aufgezeigt und im Hinblick auf ihre Wirksamkeit zur Unterdrückung und Bekämpfung des sog. Von einem Tag auf den anderen, genauer am 13. Versorgungsansprüche für ehemalige politische Häftlinge können auf unterschiedlichen Gesetzen basieren: Deutsche und deren Hinterbliebene, die aus politischen Gründen in der ehemaligen DDR, im ehemaligen Ostberlin oder in den im Bundesvertriebenengesetz genannten Vertreibungsgebieten inhaftiert waren und dadurch eine gesundheitliche Schädigung erlitten haben, sind nach dem Häftlingshilfegesetz … Sélitrenny 2003, S.58. 32 Vgl. 20 Vgl. 35 Zit. Das Tabu Strafvollzug in der DDR, in: Hanusch, Rolf (Hrsg. 29. 12 Vgl. Immer strikt und in der Regel ohne plausiblen Grund, sondern mit schwammigen Aussagen, wie zur „Klärung eines Sachverhalts“, wurde der Beschuldigte abgeführt und für gewöhnlich in einem blickdichten Wagen in eine der Untersuchungshaftanstalten (UHA) gebracht.39 Den Verhafteten wurde auch nach Eintreffen in der Anstalt nicht gesagt, wo sie sich eigentlich befanden. Opferpension) in Höhe von 330,00 Euro, soweit sie in ihrer wirtschaftlichen Lage besonders beeinträchtigt sind. Fast fünf Jahre nach Einführung einer bundesweiten Opferrente für ehemalige politische Gefangene in der DDR haben mehr als 5800 Brandenburger die Entschädigung erhalten. Jedoch konnte diese Vorschrift umgangen werden, falls bei einer Kontaktierung die Gefährdung des Zweckes der Untersuchungen bestand. Der Vorschlag, ehemaligen Heimkindern, deren Rehabilitierung gescheitert ist, un-ter bestimmten Voraussetzungen Zugang zu Unterstützungsleistungen der Stif-tung für ehemalige politische Häftlinge zu ermöglichen (§ 18 Abs. 4. Dies umfasst einerseits Schädigungen durch politische Haft oder eine rechtsstaatswidrige, strafrechtliche Entscheidung. Es gab körperliche Gewalt und Todesdrohungen. Aufl. Dennoch übten die Machthaber fortlaufend eine Politik aus, welche eben genau dieses politisch oppositionelle Verhalten verfolgte und bekämpfte.9, Die Gesamtheit der Personen, welche in ihrem Denken, Reden und Handeln von der vorgegebenen politischen Meinung und Handlungsweise abwichen, fand sich unter dem Begriff des „Klassenfeindes“. 36 Die operativen Vorgänge zeichneten sich unter anderem durch das illegale Abhören von Telefonen und Wohnungen, ge- heime Hausdurchsuchungen, Postkontrollen sowie die Überwachung von Personen aus. Nach Angaben eines VOA Berichtes vom 27. In der DDR gab es seit 1968 ein einheitliches Rentenrecht, welches in der Rentenverordnung (RVO) der DDR niedergeschrieben war. Die Nachwirkungen staatlicher Repression während der Zeit der DDR spüren deren Opfer und Betroffene teils bis heute – seelisch, körperlich und nicht zuletzt finanziell. 1 des Häftlingshilfegesetzes (HHG) genannten Personen durch Gewährung von Unterstützungsleistungen gem. 17 Raschka, Johannes: „Für kleine Delikte ist kein Platz in der Kriminalitätsstatistik“. Eindrucksvoll ist, dass die Fragen ohne jede Erwartungshaltung gestellt werden, und dass infolgedessen die Antworten ganz verschieden und ohne jedes Schema ganz nach der individuellen Situation gegeben werden. 2.6.3 Totale Überwachung Doch nicht allen Flüchtlingen gelang ein erfolgreicher Weg in den Westen. Nach diesem Gesetz erhalten ehemalige politische Häftlinge der SED-Diktatur, die mindestens eine 90 tägige Freiheitsentziehung erlitten haben, eine monatliche besondere Zuwendung (sog. 16 Vgl. Haftbedingungen von 1971 bis 1989, die als PDF-Datei heruntergeladen werden kann. 283. 1 des Häftlingshilfegesetzes (HHG) genannten Personen durch Gewährung von Unterstützungsleistungen gem. Maschendrahtzäune, Wachhunde, Grenzsoldaten mit Maschinengewehren – diese und ähnliche Bilder werden häufig mit dem Thema der Flucht aus der Deutschen Demokratischen Republik, kurz DDR assoziiert. Anfangs folterte der Staat die Menschen überwiegend körperlich, ... ... in den späteren Jahren bevorzugte das DDR-Regime verschiedenste Methoden der psychologischen Folter. Eine besondere Rolle kommt hierbei auch dem System der Untersuchungshaft in der DDR zu, welches auf der Rechtsgrundlage der Strafprozessordnung (StPO) basierte, sie wird analysiert und auf ihre gesetzlich vorgeschriebene, korrekte Anwendung hin überprüft. So wurde etwa die körperliche Folter später teilweise durch die psychische Folter abgelöst, von der allerdings glaubhaft gesagt wird, dass sie von den Opfern oft schwerer verkraftet wurde als physische Quälereien. Erinnerung an Geschichte des Cottbuser Gefängnisses. Passens 2012, S.47. Der Kreis Wesel ist zuständig für Personen, die von den Folgen des 2. litischen Verfolgung in der ehemaligen DDR wurde am 13. Besondere körperliche Merkmale und Informationen über die Wertsachen hatten die Mitarbeiter zu protokollieren. Personen, die infolge eines Gewahrsams aus politischen Gründen in der DDR oder in den in § 1 Abs. Art. Es stellt sich die Frage: Was passierte mit denjenigen, welchen die Flucht misslang? Mail: http://info@stiftung-hhg.de. Passens 2012, S.27; Beleites 2004, S. 30. Vgl. So errichteten z.B. Politische Häftlinge: Wie die DDR ihre Foltermethoden änderte Nahezu alle politisch motivierten Verurteilungen durch die DDR-Justiz hatten Haftstrafen zur Folge. Das Schicksal dieser Menschen war im DDR-System nicht sichtbar, da nach offiziellen Angaben der Regierung politische Flüchtlinge nicht existierten . 7 (1998), H. 3, S.47. Schon beim Aktivieren werden Daten an Dritte übertragen. Nach diesem Gesetz erhalten ehemalige politische Häftlinge der SED-Diktatur, die mindestens Diesen hatte der Verhaftete durch seine Unterschrift zu bestätigen.45 War dies geschehen, schrieb die Strafprozessordnung dem Staatsanwalt vor, Angehörige und Arbeitsstelle des Inhaftierten „innerhalb von 24 Stunden nach der ersten richterlichen Vernehmung“46 zu kontaktieren. August 1961, wurde die von der SED als „antifaschistischer Schutzwall“1 betitelte Grenze in Form einer Mauer mitten durch Berlin gebaut. Schätzungen zufolge hat es in SBZ und DDR etwa 200.000–250.000 politische Häftlinge gegeben, die zusammengenommen zu über einer Million Jahre Gefängnis verurteilt wurden. - Für Sie komplett kostenlos – mit ISBN Das übertraf selbst die vom Ministerium des Inneren sehr hoch angesetzte "Normalkapazität" von etwa 25.000 Gefangenen erheblich. Meyer-Goßner, Lutz: Strafprozessordnung, 54. 15 Vgl. Vgl. 2.3 Ermittlungsverfahren 120 politische Häftlinge waren in der DDR im Stahlwerk Brandenburg unter unwürdigen Bedingungen zu Zwangsarbeit eingesetzt worden. Das Schicksal dieser Menschen war im DDR-System nicht sichtbar, da nach offiziellen Angaben der Regierung politische Flüchtlinge nicht existierten3. Das ist zum einen natürlich ein medizinisches Problem, zum anderen aber auch eines der Gesellschaft, weil Renten und sonstige Leistungen davon abhängen. 23 Vgl. Diese Orientierungslosigkeit war vom MfS mit Absicht geplant und gewünscht, denn Ziel der überraschenden Verhaftung war, den Angeklagten in einen Schockzustand zu versetzen.40 Um diesen Schockzustand auszunutzen, erfolgte in der Regel bereits kurz nach Eintreffen in der UHA die erste Vernehmung des Häftlings. Die Forschung über ehemalige politische Häftlinge in der DDR hat sich in den vergangenen Jahren vor allem auf die Haft, die Methoden der Verfolgung und die physische oder psychische Folter konzentriert. ren Möbel aus der DDR bezog, an deren Herstellung Häftlinge und auch politische Gefangene be-teiligt waren.4 Andere Medien berichteten über weitere Westfirmen, die von Gefangenen (mit-)produzierte Waren aus der DDR bezogen hatten. Als Politische Haft (DDR) werden politisch motivierte Inhaftierungen in der DDR bezeichnet. Es gab körperliche Gewalt und Todesdrohungen. 8 Fricke, Karl Wilhelm: Politik und Justiz. nicht … Beleites 2004, S.8. Historische Selbstreflexion von hochrangigen Mitgliedern der SED nach 1989, Heidelberg 2007, S. 100. Weltkriegs betroffen sind (Spätaussiedler/innen, Vertriebene und Spätaussiedler/innen, Deutsche aus der ehemaligen DDR) und die unter bestimmten Voraussetzungen Leistungen erhalten können. Februar 2006. Februar 1950 dem MfS.19 Es fungierte seither als Untersuchungsorgan, womit ihm auch strafprozessuale Aufgaben zufielen. Umso schockierender erscheint die heute geschätzte Anzahl von ca 200.000 Bürgern, welche aufgrund ihrer Gegnerschaft zum SED-Regime inhaftiert und im Zeitraum von 1949 bis 1989 in den Untersuchungshaftanstalten der DDR gefangen gehalten wurden.4, Unter ihnen waren nicht nur Fluchtwillige, sondern auch Fluchthelfer, und selbst einige Personen, die einen Antrag zur Ausbürgerung stellten, konnten mithilfe der undurchsichtigen Gesetzgebung der DDR mit bis zu 5 Jahren Haft verurteilt werden.5, Ab 1962 gab es für die Gefangenen einen Lichtblick. Sie gehörte seit dessen Gründung zu den Dienstabteilungen des MfS und setzte sich aus allen Untersuchungsabteilungen zusammen.24 Zuständig für die „Linie IX“ war während der gesamten MfS-Periode Erich Mielke, damals noch 1. Politische Häftlinge in der DDR - Lana Körner - Seminararbeit - Geschichte Europa - Deutschland - Nachkriegszeit, Kalter Krieg - Publizieren Sie Ihre Hausarbeiten, Referate, … Hausarbeit zum Thema Politische Häftlinge in der Untersuchungshaft des MfS. Da wir von den Sonder-und Zusatzversorgungsystemen der DDR reden, möchten wir einen sehr kleinen Überblick über das Rentenrecht der DDR geben. StPO der DDR v. 12.1.1968. Stellvertreter des Staatssekretärs und ab 1957 Minister für Staatssicherheit.25, Der „Linie IX“ kam eine doppelte Funktion zu: Neben der Durchführung von Vernehmungen und Untersuchungen zur Erwerbung von Informationen während des Ermittlungsverfahrens konnte sie auch in „vorstrafprozessualen Prüfungsverfahren“26 vorab gegen verdächtige Personen ermitteln, um belastende Informationen zu erhalten. Er habe geglaubt, es sei möglich, Kritik an der DDR zu üben. 2.6.1 Isolation Die Grundlagen und Voraussetzungen für strafbares Handeln waren im Strafgesetzbuch der DDR (StGB)14 festgelegt. Judt, Matthias (Hg. Das DDR-Regime brachte zwischen 1956 und 1989 überwiegend politische Gegner der SED-Führungsspitze im Gefängnis Bautzen II unter. Politische Häftlinge (ehemalige): Unterstützung. Hier eine Draufsicht auf den Gebäudekomplex. Die Stiftung für ehemalige politische Häftlinge, eine öffentlich-rechtliche Stiftung des Bundes mit Sitz in Bonn (Ortsteil Rüngsdorf), hat den Zweck, die in Abs. Seit 1963 wurden mehr als 30.000 politische Häftlinge von der Bundesrepublik freigekauft, vgl. An der Marienkapelle 10 53179 Bonn, Nordrhein-Westfalen Deutschland Telefon Zentrale: 0228-368937-0 Fax: 0228-36893-99. Die Straftatbestände im Strafgesetzbuch waren im Einzelfall vielfach nicht abschließend definiert und boten – wie auch heute geltendende Gesetze– verschiedene Auslegungsmöglichkeiten15, welche das SED-Regime für seine Zwecke zu nutzen wusste. Interessant auch: Die Abhörmikrofone tragen, Das Schicksal von politischen Häftlingen der DDR nach der deutschen Wiedervereinigung. Trotz der scharfen Kontrollen der Machthaber schafften wenige Menschen unter glücklichen Umständen die Flucht in die Freiheit, viele hingegen wurden erschossen, zahlreiche gefasst und gefangen genommen. Fricke, Karl Wilhelm: Zur Menschen- und Grundrechtssituation politischer Gefangener in der DDR, 2., ergänzte Auflage, Köln 1988, S.36 ; Passens 2012, S.53. Hauptadresse. 42 Vgl. Ehemalige politische Häftlinge, die vor dem Konferenzort gegen die Verharmlosung der kommunistischen Verbrechen protestieren wollten, bekamen … Der Vorschlag, ehemaligen Heimkindern, deren Rehabilitierung gescheitert ist, un-ter bestimmten Voraussetzungen Zugang zu Unterstützungsleistungen der Stif-tung für ehemalige politische Häftlinge zu ermöglichen (§ 18 Abs. Wie diese Ermittlungsarbeit sowie der Umgang mit den Untersuchungshäftlingen allerdings dann tatsächlich in der Realität zu handhaben sei, machte Erich Mielke auf einer Dienstkonferenz 1979 deutlich: „Klar muss aber auch sein, allein immer nur behutsam, behutsam und noch mal behutsam, – aus Angst und Furcht, die Betreffenden könnten sich etwas antun, dass nur nichts passiert‘ – damit muss endgültig Schluss gemacht werden. Einleitung und Abschluss von Ermittlungsverfahren, Vernehmung von Beschuldigten, die Durchsuchung von Personen, Gegenständen sowie deren Beschlagnahme.20 Eine präzise rechtliche Grundlage hierfür gab es in der StPO von 1952 nicht21. Die Entschädigung wurde zum 01.01.2000 von 300,- DM auf heute maximal 306,78 € (entspricht 600,- DM) je angefangenen Haftmonat erhöht. Knabe, Hubertus: Die vergessenen Opfer der Mauer. Ende 2011 wurden bei Sanierungsarbeiten in einem Sondertrakt Wanzen gefunden. - Es dauert nur 5 Minuten In den letzten beiden Jahrzehnten der DDR waren durchschnittlich etwa 30.000 Menschen inhaftiert.

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