ehemalige politische häftlinge der ddr

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Eine zusätzliche Schwierigkeit ist die, dass posttraumatische Verletzungen erst seit einiger Zeit als auf die belastenden Erlebnisse zurückführbar anerkannt werden. August 1961, wurde die von der SED als „antifaschistischer Schutzwall“1 betitelte Grenze in Form einer Mauer mitten durch Berlin gebaut. Beleites 2004, S.8. Zur Geschichte der politischen Verfolgung 1945-1968. 370.000 Flüchtlinge der SED-Diktatur zu entkommen.2 Die Gründe hierfür waren vielschichtig, jedoch basierten sie fast alle auf der Unzufriedenheit mit der Herrschaftsweise des SED-Regimes. Der Umgang mit politischen Gefangenen in der DDR fand international erstmals im Zuge des UN-Beitritts der DDR 1973 größere Beachtung. Bei Verdacht auf strafbare Handlungen konnten die Untersuchungsorgane anordnen, dass die Notwendigkeit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens überprüft wurde. Der Vorschlag, ehemaligen Heimkindern, deren Rehabilitierung gescheitert ist, un-ter bestimmten Voraussetzungen Zugang zu Unterstützungsleistungen der Stif-tung für ehemalige politische Häftlinge zu ermöglichen (§ 18 Abs. Diesen hatte der Verhaftete durch seine Unterschrift zu bestätigen.45 War dies geschehen, schrieb die Strafprozessordnung dem Staatsanwalt vor, Angehörige und Arbeitsstelle des Inhaftierten „innerhalb von 24 Stunden nach der ersten richterlichen Vernehmung“46 zu kontaktieren. Da die Veranlassung des offiziellen Verfahrens so gut wie immer zur Inhaftierung des Verdächtigten führte, sollten auf diese Weise eventuelle staatsfeindliche Aktivitäten eingedämmt werden.32, Nach der Strafprozessordnung sollten die Umstände der Straftat während des Ermittlungsverfahrens von Staatsanwalt und Untersuchungsorganen „unvoreingenommen“ sowie in „be- und entlastender Hinsicht“ aufgeklärt werden.33. Vgl. Allgemeine Informationen. - Jede Arbeit findet Leser. Das DDR-Regime brachte zwischen 1956 und 1989 überwiegend politische Gegner der SED-Führungsspitze im Gefängnis Bautzen II unter. Beleites 2004, S.7; Beleites 1998, S.49. Es hat mich zutiefst beeindruckt und ich kann es nur jedem wärmstens empfehlen, der sich für die Abgründe der der menschlichen Psyche und DDR- Geschichte interessiert. Dieser schloss sowohl in- als auch ausländische „Gegner“ mit ein, deren Beseitigung stets das Hauptziel war.10, Mit diesem Vorgehen gegen die politisch Andersdenkenden verstieß das SED-Regime gegen die Gesetze, welche es sich selbst auferlegt hatte. Die Festnahme erfolgte stets durch Mitarbeiter des MfS. Interessant auch: Die Abhörmikrofone tragen, Das Schicksal von politischen Häftlingen der DDR nach der deutschen Wiedervereinigung. Anfangs folterte der Staat die Menschen überwiegend körperlich, ... ... in den späteren Jahren bevorzugte das DDR-Regime verschiedenste Methoden der psychologischen Folter. 42 Vgl. Demnach können ehemalige politische Häftlinge, die weniger als 90 Tage rechtsstaatswidriger Freiheitsentziehung zu erleiden hatten und damit von der Opferrente ausgeschlossen sind, sowie Hinterbliebene von ehemaligen politischen Häftlingen finanzielle Unterstützung erhalten, wenn sie in ihrer wirtschaftlichen Lage besonders beeinträchtigt sind. Eine besondere Rolle kommt hierbei auch dem System der Untersuchungshaft in der DDR zu, welches auf der Rechtsgrundlage der Strafprozessordnung (StPO) basierte, sie wird analysiert und auf ihre gesetzlich vorgeschriebene, korrekte Anwendung hin überprüft. Die gesellschaftliche Stellung der Häftlinge entspricht übrigens ziemlich genau der, die bei den Teilnehmern der friedlichen Revolution des Herbstes 1989 festzustellen ist: In den allermeisten Fällen Durchschnittsbürger und keine Intellektuellen – von den Befragten waren "mehr als die Hälfte Arbeiter, Handwerker oder Putzfrauen.". Judt, Matthias (Hg. Erinnerung an Geschichte des Cottbuser Gefängnisses. Das Ergebnis dieses Drucks zeigte sich beim Gefangenen in Form von Ängsten, Hilflosigkeit, Demütigung und dem Gefühl, der Macht des MfS schutzlos ausgeliefert zu sein.48. Die Untersuchungshaft sollte einen sicheren Ablauf des Strafverfahrens gewährleisten und zur Verurteilung des Beschuldigten beitragen. 2 Vgl. Nahezu alle politisch motivierten Verurteilungen durch die DDR-Justiz hatten Haftstrafen zur Folge. Einerseits arbeitete die „Linie IX“ somit offiziell bei Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, nutzte darüber hinaus aber auch konspirative Methoden, um z.B. Das Schicksal dieser Menschen war im DDR-System nicht sichtbar, da nach offiziellen Angaben der Regierung politische Flüchtlinge nicht existierten3. Sie beweisen, dass die Insassen permanent abgehört wurden. Einleitung und Abschluss von Ermittlungsverfahren, Vernehmung von Beschuldigten, die Durchsuchung von Personen, Gegenständen sowie deren Beschlagnahme.20 Eine präzise rechtliche Grundlage hierfür gab es in der StPO von 1952 nicht21. 32 Vgl. In den letzten beiden Jahrzehnten der DDR waren durchschnittlich etwa 30.000 Menschen inhaftiert. Honecker-Witwe nimmt Militärparade in Havanna ab, Honeckers Enkel packt aus – "Ich hatte Westjeans", Packende Bilder zeigen das deutsche Mauer-Drama, 500 Tage ohne Sonnenlicht – so überlebte David Zivcon, Im Gefängnis gab es für Gefangene "Verbotene Zonen". Die größte Zahl der während des Bestehens der DDR in den Untersuchungshaftanstalten gefangenen Personen bildeten die politischen Häftlinge. Diese erwies sich oftmals als zu groß, was das Gefühl von Demütigung und Entwürdigung bei vielen Häftlingen noch verstärkte.42 Nachdem ihm jegliche persönlichen Gegenstände abgenommen waren, führte das MfS noch eine erkennungsdienstliche Behandlung durch.43 Belehrt über seine Rechte und Pflichten, wurde der Verhaftete daraufhin zu seiner Zelle gebracht. Das geschieht zunächst dadurch, dass zwei Expertinnen ausgiebig Auskunft über ihre Erfahrungen in der Beratung und Behandlung ehemaliger Häftlinge geben: die langjährige Leiterin der Gedenkstätte Moritzplatz in Magdeburg, Annegret Stephan, und die Ärztin Ruth Ebbinghaus, die an der Abteilung für Sozialpsychiatrie der FU Berlin tätig war. Die Strafprozessordnung legte in § 122 StPO die formalen Richtlinien zur Anordnung einer Untersuchungshaft fest. Historische Selbstreflexion von hochrangigen Mitgliedern der SED nach 1989, Heidelberg 2007, S. 100. Der zweite, umfangreichste Teil unterfüttert diese plastischen Schilderungen durch die meist in Ichform, gelegentlich durch Zwischenbemerkungen unterbrochenen Berichte von Häftlingen selbst, in einigen Fällen auch von Angehörigen. Tutzing 1993, S. 7. Passens 2012, S.47. Gesetzes zur Verbesserung der Rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR 7 (1998), H. 3, S.47. 47 Vgl. Da wir von den Sonder-und Zusatzversorgungsystemen der DDR reden, möchten wir einen sehr kleinen Überblick über das Rentenrecht der DDR geben. Die Forschung über ehemalige politische Häftlinge in der DDR hat sich in den vergangenen Jahren vor allem auf die Haft, die Methoden der Verfolgung und die physische oder psychische Folter konzentriert. Maschendrahtzäune, Wachhunde, Grenzsoldaten mit Maschinengewehren – diese und ähnliche Bilder werden häufig mit dem Thema der Flucht aus der Deutschen Demokratischen Republik, kurz DDR assoziiert. Umso schockierender erscheint die heute geschätzte Anzahl von ca 200.000 Bürgern, welche aufgrund ihrer Gegnerschaft zum SED-Regime inhaftiert und im Zeitraum von 1949 bis 1989 in den Untersuchungshaftanstalten der DDR gefangen gehalten wurden. 29. Mithilfe der gesetzlichen Vorschriften im 2. und 8. Beiden Seiten wahrten so gut es ging Stillschweigen. 5 Personen sprechen darüber. 2 Nr. Seit 1963 wurden mehr als 30.000 politische Häftlinge von der Bundesrepublik freigekauft, vgl. Die Z… Berlin : Neuzahlungen für politische DDR-Häftlinge müssen aber beantragt werden Die neue erhöhte Haftentschädigung für rehabilitierte ehemalige politische Gefangene in der DDR … In diesem Forschungsvorhaben wurde als weiterer Aspekt die soziale Situation von ehemaligen politischen Häftlingen erforscht. 20 Vgl. n. Passens 2012, S.120: „Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungs- Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit“, o.J., in: BStU/MfS/SdM 1872, Bl. 2.6.2 Desorientierung Sie gehörte seit dessen Gründung zu den Dienstabteilungen des MfS und setzte sich aus allen Untersuchungsabteilungen zusammen.24 Zuständig für die „Linie IX“ war während der gesamten MfS-Periode Erich Mielke, damals noch 1. Ende 2011 wurden bei Sanierungsarbeiten in einem Sondertrakt Wanzen gefunden. Das Schicksal dieser Menschen war im DDR-System nicht sichtbar, da nach offiziellen Angaben der Regierung politische Flüchtlinge nicht existierten . Die Stiftung für ehemalige politische Häftlinge, eine öffentlich-rechtliche Stiftung des Bundes mit Sitz in Bonn (Ortsteil Rüngsdorf), hat den Zweck, die in Abs. Von einem Tag auf den anderen, genauer am 13. Nach dem strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz können politische Häftlinge der ehemaligen DDR eine einmalige Kapitalentschädigung erhalten. Diese Orientierungslosigkeit war vom MfS mit Absicht geplant und gewünscht, denn Ziel der überraschenden Verhaftung war, den Angeklagten in einen Schockzustand zu versetzen.40 Um diesen Schockzustand auszunutzen, erfolgte in der Regel bereits kurz nach Eintreffen in der UHA die erste Vernehmung des Häftlings. Diese wird durch die Ergebnisse der Seminararbeit am Ende erörtert. 2. 35 Zit. In diese Freiheit durfte nur aufgrund eines Gesetzes, beispielsweise im Falle einer strafbaren Handlung, eingegriffen werden.13 Ein solches Gesetz war die Strafprozessordnung der DDR (StPO), welche die gesetzlichen Vorschriften für den Ablauf eines Strafverfahrens enthielt. 28 Zu solchen geheimdienstlichen Aktivitäten zählten vor allem die „Operativen Vorgänge“ welche bei Verdacht auf staats- feindliche Aktivitäten angewandt wurden. Sie weiß also, mit wem sie es jeweils zu tun hat, und deshalb kommt ihren Stellungnahmen besonderes Gewicht zu; auch bei der zentralen Frage, die das wiedervereinigte Deutschland erröten machen müsste, "warum diejenigen, die die deutsche Einheit erkämpft haben, zu Menschen wurden, denen es heute besonders schlecht geht.". 2.7 Die Vernehmungen. Das übertraf selbst die vom Ministerium des Inneren sehr hoch angesetzte "Normalkapazität" von etwa 25.000 Gefangenen erheblich. So errichteten z.B. Rund 37.000 ehemalige politische Häftlinge der DDR bekommen inzwischen eine Opferrente. 1 Jung, Christian: Geschichte der Verlierer. Neuzahlungen für politische DDR-Häftlinge müssen aber beantragt werden Die neue erhöhte Haftentschädigung für rehabilitierte ehemalige politische Gefangene in der DDR … Nach Angaben eines VOA Berichtes vom 27. Nach dem strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz können politische Häftlinge der ehemaligen DDR eine einmalige Kapitalentschädigung erhalten. Bericht und Dokumenta- tion, Köln 1979, S.8. Ein Buch, dass so beeindruckend und auf dem Punkt geschrieben ist, dass es sogleich poetisch und so stechend ist, dass es für ehemalige politische Häftlinge ziemlich schwer zu verdauen ist. In Kraft getreten ist das Gesetz am 29. Versorgung, § 21 und 22 StrRehaG Politische Häftlinge: Wie die DDR ihre Foltermethoden änderte 2.6.1 Isolation Doch auch Westdeutsche, die wegen Spionage oder Fluchthilfe belangt wurden, fanden sich in Bautzen II wieder. Politische Häftlinge in der DDR in der Kategorie Deutsche Demokratische Republik. Von Simone Wendler (LR 8.11.2002) Die Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen und „Klassenfeindes“ untersucht und bewertet. Die meisten der Anträge wurden in Sachsen bewilligt. Art. 4 StrRehaG-E), hilft wenigen Betroffenen in besonders schwieriger wirtschaftlicher Lage, nimmt - Es dauert nur 5 Minuten Informationen über Anspruch auf eine strafrechtliche Rehabilierung wegen einer zu Unrecht erlittenen politischen Verfolgung und Inhaftierung in der DDR Politisch Verfolgte des DDR Regimes 2015-01-01Merkblatt StrRehaG_1.pdf (188.12KB) Ob, und wenn ja, inwieweit, die Praktiken des MfS in der Bekämpfung des „Klassenfeindes“ Erfolg hatten, ist die Leitfrage. 4. 472 S., 32,90 Euro. ren Möbel aus der DDR bezog, an deren Herstellung Häftlinge und auch politische Gefangene be-teiligt waren.4 Andere Medien berichteten über weitere Westfirmen, die von Gefangenen (mit-)produzierte Waren aus der DDR bezogen hatten. Ehemalige politische Häftlinge, die vor dem Konferenzort gegen die Verharmlosung der kommunistischen Verbrechen protestieren wollten, bekamen … Dazu zählten bspw. 48 Vgl. Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR nach den Gesetzen zur Rehabilitierung wie Entschädigungsleistungen bzw. StPO der DDR v. 12.1.1968. Von einem Tag auf den anderen, genauer am 13. Januar 1968. Bis 1949 verstarb etwa ein Drittel der Häftlinge unter den extremen Bedingungen. Fast fünf Jahre nach Einführung einer bundesweiten Opferrente für ehemalige politische Gefangene in der DDR haben mehr als 5800 Brandenburger die Entschädigung erhalten. Als ausreichende Anlässe hierfür galten Mitteilungen von Bürgern genauso wie formale Anzeigen von Staatsorganen.31 Die gesetzlichen Anordnungen für die Ermittlungsverfahren waren in den §§ 87-155 StPO festgelegt. litischen Verfolgung in der ehemaligen DDR wurde am 13. 7 Vgl. Die Autorin des Buches kommt aus der Studentenbewegung West-Berlins, erlebte den Einmarsch des Warschauer Paktes 1968 in die Tschechoslowakei, beteiligte sich am dortigen Widerstand und war von 1969 bis 1971 in Prag inhaftiert. 12 Vgl. In den letzten beiden Jahrzehnten der DDR waren durchschnittlich etwa 30.000 Menschen inhaftiert. 14 Das Strafgesetzbuch von 1871 wurde am 12.01.1968 durch ein neues ersetzt. Das Ermittlungsverfahren wurde als Bestandteil zur Bekämpfung des „Klassenfeindes“ verstanden. Diese waren zwar nicht gerichtstauglich, konnten jedoch zur Einschüchterung und Erpressung dienen, um gewünschte Ziele zu erreichen, oder, wenn der Beschuldigte unter Druck ein Geständnis ablegte, als legalisierte Beweismittel auch vor Gericht verwendet werden. Diese Berichte sind zeitlich geordnet, machen also eine Entwicklung anschaulich. Bergmann, Christian: Zum Feindbild des MfS in der DDR, in: Aus Politik und Zeitgeschichte. durch geheime Abhöranlagen oder Spitzel Zelleninformationen zu erhalten, welche sie auswerten und gegebenenfalls gegen die Inhaftierten einsetzen konnte.27 Häufig dienten die Vernehmungen auch nicht mehr zum Auffinden neuer Beweise, sondern lediglich zur Legalisierung jener, welche zuvor in den geheimdienstlichen Aktivitäten28 beschafft worden waren. Vgl. Dies umfasst einerseits Schädigungen durch politische Haft oder eine rechtsstaatswidrige, strafrechtliche Entscheidung. Dennoch übten die Machthaber fortlaufend eine Politik aus, welche eben genau dieses politisch oppositionelle Verhalten verfolgte und bekämpfte.9, Die Gesamtheit der Personen, welche in ihrem Denken, Reden und Handeln von der vorgegebenen politischen Meinung und Handlungsweise abwichen, fand sich unter dem Begriff des „Klassenfeindes“. Das übertraf selbst die vom Ministerium des Inneren sehr hoch angesetzte "Normalkapazität" von etwa 25.000 Gefangenen erheblich. Vgl. I, S. 2118 ff.). Es gab körperliche Gewalt und Todesdrohungen. 8 Fricke, Karl Wilhelm: Politik und Justiz. Auch sonst wird höchst differenziert vorgegangen. Der Vorschlag, ehemaligen Heimkindern, deren Rehabilitierung gescheitert ist, un-ter bestimmten Voraussetzungen Zugang zu Unterstützungsleistungen der Stif-tung für ehemalige politische Häftlinge zu ermöglichen (§ 18 Abs. Trotz der scharfen Kontrollen der Machthaber schafften wenige Menschen unter glücklichen Umständen die Flucht in die Freiheit, viele hingegen wurden erschossen, zahlreiche gefasst und gefangen genommen. Die StPO vom 02.10.1952 wurde am 12.1.1968 durch eine neue, überarbeitete Version ersetzt. Knabe, Hubertus: Die vergessenen Opfer der Mauer. Die Zahl der Häftlinge schwankte vor allem aufgrund mehrfach durchgeführter (Massen-)Amnestien stark. §§ 96-111; 210-250 Strafgesetzbuch der DDR –StGB- vom 12. Eindrucksvoll ist, dass die Fragen ohne jede Erwartungshaltung gestellt werden, und dass infolgedessen die Antworten ganz verschieden und ohne jedes Schema ganz nach der individuellen Situation gegeben werden. Passens 2012, S.27; Beleites 2004, S. 30. Mehr als 5000 ehemalige politische Häftlinge der DDR in Thüringen erhalten 2015 eine höhere Opferrente als bisher. Stellungnahme der Stiftung für ehemalige politische Häftlinge zum Entwurf eines 6. §§ 95,98,105,108ff. Beiden Seiten wahrten so gut es ging Stillschweigen. Vgl. August 2007 (BGBl. Raschka, Johannes: Zwischen Überwachung und Repression – Politische Verfolgung in der DDR 1971 bis 1989, Opladen 2001, S.63. Das ist es freilich auch. ... 2 Klicks für mehr Datenschutz: Erst wenn Sie hier klicken, wird der Button aktiv und Sie können Ihre Empfehlung an Twitter senden. Politische Häftlinge (ehemalige): Unterstützung. Umso mehr stand für die Ermittler schon im Voraus, besonders jedoch aufgrund der schon in operativen Vorgängen36 gesammelten Beweise, die Schuld des Angeklagten fest.37 Die Untersuchungshaft verfolgte in dieser Hinsicht vor allem den Zweck, durch den Inhaftierten zu möglichst belastenden Aussagen zu gelangen. 2.2 Die Linie IX – das Untersuchungsorgan Ehemalige politische Häftlinge der DDR 3 Vgl. 283. Oleschinski, Brigitte: Nur für den Dienstgebrauch? Info zur Stiftung: https://de.wikipedia.org/wiki/Stiftung_für_ehemalige_politische_Häftlinge Zwischen 1963 und 1989 kaufte die Bundesrepublik tausende Häftlinge aus DDR-Gefängnissen frei. Die Nachwirkungen staatlicher Repression während der Zeit der DDR spüren deren Opfer und Betroffene teils bis heute – seelisch, körperlich und nicht zuletzt finanziell. Es geht also um Haftfolgeschäden und den sachgerechten Umgang mit ihnen. Stiftung für ehemalige politische Häftlinge Hauptadresse. 44, Um schließlich aus der vorläufigen Festnahme eine offizielle Verhaftung zu machen, musste dem Festgenommenen ein richterlicher Haftbefehl verkündet werden, welcher die Gründe für die Inhaftierung beinhaltete. Kurz erläutert, das Rentenrecht der ehemaligen DDR. Politische Häftlinge (ehemalig): Unterstützung. Passens, Katrin: MfS-Untersuchungshaft - Funktionen und Entwicklung von 1971 bis 1989, Berlin, 2012, S.266. Historisch-literarische Zeitschrift des Bürgerkomitees „15.Januar“ e.V. Unvoreingenommenheit oder gar die Suche nach Entlastung hatten demzufolge hierbei keinen Stellenwert. Durch verdeckte Ermittlungen sollten Informationen beschaffen werden, um diese anschließend gegen den Verdächtigen einsetzen zu können. Dezember 1989: Knapp 17.000 politische Häftlinge werden begnadigt und können die DDR-Gefängnisse verlassen. 1 des Häftlingshilfegesetzes (HHG) genannten Personen durch Gewährung von Unterstützungsleistungen gem. Versorgungsansprüche für ehemalige politische Häftlinge können auf unterschiedlichen Gesetzen basieren: Deutsche und deren Hinterbliebene, die aus politischen Gründen in der ehemaligen DDR, im ehemaligen Ostberlin oder in den im Bundesvertriebenengesetz genannten Vertreibungsgebieten inhaftiert waren und dadurch eine gesundheitliche Schädigung erlitten haben, sind nach dem Häftlingshilfegesetz … Dieses Buch ist weit mehr als ein verdienstvolles Sachbuch. - Für Sie komplett kostenlos – mit ISBN Es gab körperliche Gewalt und Todesdrohungen. Allerdings wird nicht nur der wirtschaftliche Teil wird modifiziert auch die Bedingungen für den Rentenanspruch werden verschärft. Untersuchungshaft Mithilfe der Bundesrepublik Deutschland wurden durch die Zahlung von über drei Milliarden West-Mark bis zum Mauerfall 1989 ungefähr 34.000 Häftlinge befreit und in die Bundesrepublik übergesiedelt.6. So war in der Verfassung der DDR vom 7. Offiziell leugnete die SED jedoch die Existenz jeglicher Form von Opposition in der DDR. Hausarbeit zum Thema Politische Häftlinge in der Untersuchungshaft des MfS. Doch nicht allen Flüchtlingen gelang ein erfolgreicher Weg in den Westen. Die Opfer der SED-Diktatur in der DDR werden künftig besser gestellt. Ferner wird aufgezeigt, welche Auswirkungen die Arbeit des MfS im Bereich der Untersuchungshaft auf die Inhaftierten hatte und auch mit welchen Intentionen von Seiten des MfS diese verbunden war. Zwischen 1963 und 1989 kaufte die Bundesrepublik tausende Häftlinge aus DDR-Gefängnissen frei. Sélitrenny 2003, S.58. Diese war 1949 als Staat aus der Teilung Deutschlands hervorgegangen und hatte bis zur Wiedervereinigung 1990 Bestand. Doch sein öffentlich geäußerter Vorwurf, die neue Verfassung von 1968 widerspreche allen freiheitlichen und demokratischen Grundprinzipien, endete im Gefängnis. Sie sind auch schwerer nachzuweisen. Gerade die Tatsache, dass das überhaupt und zudem mit unverhältnismäßig harten Strafen verfolgt wurde, dass also das Wesen dieser Staatsform in Repression bestand, macht die Verurteilten auch dann zu Widerständigen, wenn sie selbst Widerstand gar nicht beabsichtigt hatten. - Hohes Honorar auf die Verkäufe Meyer-Goßner, Lutz: Strafprozessordnung, 54. 4. Das Tabu Strafvollzug in der DDR, in: Hanusch, Rolf (Hrsg. Die Zellen der Inhaftierten: Zu ihnen gehörten außerdem auch ehemalige Mitglieder des DDR-Herrschaftsapparates, die in seinem Sinn straffällig geworden waren. Liegt die Haftzeit unter der für die Opferrente festgelegten Dauer von 6 Monaten und sind die Betroffenen in ihrer wirtschaftlichen Lage besonders beeinträchtigt, können sie wie bisher Unterstützungsleistungen bei der Stiftung für ehemalige politische Häftlinge erhalten. Die „Linie IX“ bildete zusammenfassend also nicht nur ein offizielles, durch die Strafprozessordnung legitimiertes Untersuchungsorgan, sondern war vor allem auch eine „politisch-operativ“30 arbeitende Geheimdienstabteilung, die durch die Anwendung von inoffiziellen Methoden gegen Untersuchungshäftlinge geprägt war. Politische Häftlinge der DDR verklagen die BRD Blauäugig sei er gewesen, sagt Jürgen Schmidt-Pohl. Nach der Einführung der Entschädigung für politische Häftlinge, wird das Gesetz nun verändert. Inhaftierte DDR-Flüchtlinge berichten, Berlin 2009. Die Grundlagen und Voraussetzungen für strafbares Handeln waren im Strafgesetzbuch der DDR (StGB)14 festgelegt. In der Folge musste die DDR vor der UN-Konferenz über die menschenrechtliche Lage im Land Bericht erstatten.

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